Die Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage hat sich zu ihrem Schutz im allgemeinen auf das Recht verlassen und Gesetzesentscheidungen theoretisch und praktisch anerkannt. Eine wichtige Ausnahme war der Widerstand der Kirche gegen die GESETZGEBUNG GEGEN DIE MEHREHE, bevor die Kirche 1890 die MEHREHE <Mehrehe> aufgab. Gehorsam den Landesgesetzen gegenüber ist eine Grundlehre der Kirche Jesu Christi.
Trotz dieser Achtung vor dem Gesetz berichtet die Kirchengeschichte des 19. Jahrhunderts von zahlreichen Auseindersetzungen mit den Gerichten. “Eigentümliche” Lehren und Praktiken der Kirche in Verbindung mit der engen gesellschaftlichen Bindung der Mitglieder aneinander, was Außenstehenden offensichtlich als bedrohlich erschien, führte sowohl zu VERFOLGUNGEN, als auch zu häufigen Prozessen gegen die Kirche und ihre Führer. Die Gerichte im Westen des Bundesstaates New York, dem Ursprungsgebiet der Kirche, und im Bundesstaat Ohio, wohin der Prophet Joseph SMITH <Smith, Joseph> 1831 umgezogen war, trafen im allgemeinen unparteiische Entscheidungen. Dreimal wurde Joseph Smith in New York wegen “Landstreicherei” und “ordnungswidrigem Verhalten” von Gegnern der Kirche verklagt, aber jedesmal freigesprochen. (Siehe SMITH, GERICHTSVERHANDLUNGEN VON JOSEPH SMITH.) Die Gerichte in Ohio entschieden zugunsten von Joseph Smith und anderen Kirchenführern und gewährten ihnen Wiedergutmachung. Gegen Ende der Ohio-Periode führte der Zusammenbruch der Bank “Kirtland Safety Society” <Kirtland Safety Society> (siehe KIRTLAND, WIRTSCHAFT IN ...), eines Kreditinstituts, zu einer Reihe von Gerichtsprozessen gegen einzelne Kirchenführer, die das Institut geführt hatten. Die Bank hatte ohne gesetzliche Zulassung Bankgeschäfte getätigt und brach 1837 zusammen, als überall in den Vereinigten Staaten Banken zahlungsunfähig wurden. Joseph Smith und andere wurden zu Geldstrafen verurteilt, konnten jedoch nicht alle Strafen entrichten. Vorurteile gegen die Mormonen spielten offenbar in den Gerichtsentscheidungen keine Rolle.
Die Heiligen der Letzten Tage begannen sich ab 1831 im Bundesstaat Missouri zu sammeln, und der Prophet Joseph Smith stieß im Januar 1838 zu ihnen, nachdem er aus Kirtland geflohen war. Hier waren die Gerichte weniger verständnisvoll. In den Jahren 1833 und 1834 wurden die Heiligen der Letzten Tage gewaltsam von Pöbelhaufen aus dem Kreis Jackson vertrieben und gezwungen, sich im Kreis Clay niederzulassen. Nachdem sie sich im benachbarten Kreis Caldwell und in anderen Kreisen angesiedelt hatten, wurden sie 1838 und 1839 wiederum von bewaffneten Pöbelhaufen mit Unterstützung der bundesstaatlichen Miliz aus ihren Heimen vertrieben. In keinem dieser Fälle gestanden ihnen die Gerichte Wiedergutmachung für den Verlust von Leben und Eigentum zu. Statt dessen verhaftete man Joseph Smith und andere Kirchenführer und verklagte sie wegen Gewalttaten, Brandstiftung, Raub und Mord. Später wurde den Häftlingen, darunter auch Joseph Smith <Smith, Joseph>, ermöglicht in den Bundesstaat Illinois zu entfliehen. Zwei Angeklagte wurden wegen ungenügenden Beweismaterials freigesprochen.
Eine Zeitlang machten die Heiligen der Letzten Tage in Illinois bessere Erfahrungen mit dem Gesetz. Politiker, die sich um ihre Stimme bei den bevorstehenden Wahlen bewarben, verhalfen der Stadt Nauvoo <Nauvoo> zu einer liberalen Stadtverfassung. Unter dieser sogenannten NAUVOO-CHARTA bestand das Amtsgericht aus dem Bürgermeister und dem Stadtrat Nauvoos, die alle Mitglieder der Kirche waren. Eine Verordnung bestimmte, daß ein außerhalb der gerichtlichen Zuständigkeit Nauvoos erlassener Haftbefehl in der Stadt nur anerkannt wurde, wenn er vom Polizeichef Nauvoos zugestellt und zugleich vom Bürgermeister gegengezeichnet war. Das Gericht in Nauvoo wandte den Vorführungsbefehl zur Haftprüfung (Habeas-Corpus-Edikt) großzügig an und sprach Personen frei, die außerhalb der Stadt steckbrieflich gesucht wurden. So erklärte es den Verhaftungsbefehl von Joseph Smith aufgrund des Habeas-Corpus-Edikts <Habeas-Corpus-Edikt> mehrmals für ungültig. Auch das US-Distriktsgericht in Springfield erkannte dies im Falle Joseph Smith an und schlug Anklagen gegen ihn nieder. Im Juni 1844 stellte sich Joseph Smith freiwillig dem Gericht in der Kreishauptstadt Carthage, weil man ihn beschuldigte, für den Beschluß des Stadtrats von Nauvoo, die neugegründete Oppositionszeitung NAUVOO EXPOSITOR <Nauvoo-Expositor, Zeitung> zum Ärgernis erklären und deren Druckerpresse zerstören zu lassen, mitverantwortlich gewesen zu sein. Während Joseph Smith im CARTHAGE-GEFÄNGNIS <Carthage-Gefängnis> auf seine Gerichtsverhandlung wartete, wurden er und sein Bruder Hyrum <Smith, Hyrum> von einem Pöbelhaufen ermordet. Die Mörder wurden vom Gericht freigesprochen. Die Regierung des Bundesstaates Illinois widerrief im Januar 1845 die Nauvoo-Charta, und Anfang 1846, von Pöbelgewalt bedroht, begannen die Heiligen der Letzten Tage den Auszug in den Westen, der sie schließlich nach Utah führte.
In Utah saßen in den örtlichen Behörden gewöhnlich Führer der Kirche, und auch die Mitglieder der Territoriumsverwaltung sowie die Richter waren fast ausschließlich Mitglieder der Kirche. Als im Jahre 1850 das UTAH-TERRITORIUM geschaffen wurde, wurde Brigham YOUNG <Young, Brigham, Gouverneur des Utah-Territoriums>, der Präsident der Kirche, zum Gouverneur ernannt. Parallel zu den normalen Gerichten des Territoriums entstand eine Reihe von Kirchengerichten, in denen die meisten Streitfälle zwischen Mitgliedern der Kirche behandelt wurden. Einen Bruder oder eine Schwester vor einem Zivilgericht zu verklagen, galt gewöhnlich als “unchristlich”, und den Betreffenden wurde dafür oft die Gemeinschaft entzogen. Auch Nichtmitglieder gingen zuweilen lieber vor ein Kirchengericht als vor ein Zivilgericht. Der Laienrichter des Kreises war gewöhnlich ein örtlicher Kirchenführer. Nachlaßgerichte waren im Gerichtssystem wichtig, denn die Legislative ließ ihnen in Kriminal- und Zivilrechtsfällen fast völlig freie Hand. Im Jahre 1874 hob der amerikanische Kongreß im Feldzug gegen die Mehrehe die Nachlaßgerichte auf.
Fast von Anfang an bestanden in Utah zwischen der Kirche und der US-Regierung Spannungen. Mehrere Beamte, die 1851 von der amerikanischen Regierung zur Territorialregierung ernannt worden waren, darunter zwei der drei Bundesrichter, gerieten in Konflikt mit Kirchenbeamten und der Legislative des Territoriums und verließen unverzüglich das Territorium. Sie unterbreiteten dem Präsidenten der Vereinigten Staaten und der Öffentlichkeit völlig negative Berichte, die die Grundlage künftiger Mißverständnisse bildeten. Im Jahre 1857 steigerte sich der Konflikt zur Krise, als US-Präsident Buchanan <Buchanan, James, US-Präsident> aufgrund falscher Berichte über einen Aufruhr der Mormonen eine Armee von 2500 Mann entsandte, die den Territorialgouverneur Alfred Cummings <Cummings, Alfred>, der aus dem Bundesstaat Georgia stammte, stützen sollte (siehe UTAH-EXPEDITION). Die Krise wurde ohne Blutvergießen beigelegt, aber sie war kennzeichnend für einen Konflikt, der erst nach 1890 beendet wurde, als die Kirche offiziell die Mehrehe aufgab und sich weniger in politische und wirtschaftliche Entscheidungen einmischte.
Die Gerichte und die Gesetze, nicht militärische Gewalt, erzwangen die Kapitulation der Kirche, die sich den Verfügungen der stärkeren weltlichen Gesellschaft unterwarf. Das amerikanische Verfassungsgericht entschied 1879 im Urteil REYNOLDS GEGEN DIE VEREINIGTEN STAATEN (98 U.S. 145), daß der erste Verfassungszusatz, der die Religionsfreiheit garantiert, nicht auf Mormonen angewendet werden könne, da sie die Mehrehe praktizierten. Aufgrund des Gesetzesbeschlusses “Morrill Anti-Bigamy Act” (1862) konnten sie bestraft werden, und das führte zur Verabschiedung von weiteren sogar noch weit härteren mormonenfeindlichen-Gesetzen (siehe MEHREHE, GESETZGEBUNG GEGEN DIE ...). Ungesetzlicher Beischlaf, der leichter zu beweisen war als Bigamie, wurde 1882 strafbar gemacht. Weitere Gesetze wurden von den Gerichten als verfassungsmäßig anerkannt und führten zu folgenden Entscheidungen: Heilige der Letzten Tage durften im Territorium nicht länger als Geschworene dienen; sie durften weder wählen noch ein öffentliches Amt bekleiden; Kinder aus Mehrehen waren von der Erbschaft ausgeschlossen; die Einwanderung von Mitgliedern der Kirche aus dem Ausland wurde behindert. Die Kirchenführer wurden immer wieder in lästigen Prozessen schikaniert. Der Höhepunkt wurde erreicht, als das amerikanische Verfassungsgericht 1890 im Fall “The Late Corporation of the Church of Jesus Christ of Latter-day Saints v. United States (136 U.S. 1) (Die vormalige Körperschaft der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage gegen die Vereinigten Staaten) den “Edmund-Tucker-Beschluß” von 1887 als rechtmäßig bestätigte, durch den die Kirche als Körperschaft aufgelöst und ihr gesamter Besitz eingezogen wurde. Am 24. September 1890 empfing Präsident Wilford WOODRUFF <Woodruff, Wilford> eine Offenbarung, die zur Veröffentlichung des MANIFESTS <Manifest> führte, mit dem die Mehrehe aufgehoben wurde. Eine Reihe von Eigentumsfragen blieb weiterhin ungeklärt, aber mit dem Manifest fanden die rechtlichen Konfrontationen des 19. Jahrhunderts zwischen der Kirche und der amerikanischen Regierung ein Ende.
Seit dem 20. Jahrhundert vermeidet die Kirche Entscheidungen, die sie in Konflikt mit dem Gesetz des Landes bringen könnte. Seit dem offiziellen Ende der Mehrehe verstoßen keine von kirchlicher Seite befürworteten Handlungen mehr gegen heute vertretene gesetzliche Normen. Streitigkeiten aufgrund von Eigentumsfragen, wirtschaftlichen Angelegenheiten oder Klagen wegen Körperverletzung haben hin und wieder zu Prozessen geführt, und zuweilen hat man gegen besondere Unternehmen der Kirche, wie den Sozialdienst oder die Brigham Young Universität <Brigham Young Universität> geklagt. Da sich die Kirche international immer intensiver betätigt, haben Aktivitäten im Ausland zuweilen zu Gerichtsverhandlungen geführt. In den meisten Fällen haben diese Prozesse jedoch kaum etwas mit der zentralen Mission der Kirche oder mit Religionsfreiheit zu tun. Im Vergleich zu anderen modernen großen Institutionen führt die Kirche weit weniger Prozesse.
Einige die Kirche betreffende Gerichtsverfahren waren jedoch von besonderer Bedeutung. Die Entscheidung des amerikanischen Verfassungsgerichts aus dem Jahre 1987 im Fall Corporation of the Presiding Bishop of The Church of Jesus Christ of Latter-day Saints et al. versus Amos et al. (483 U.S. 327) war eine nennenswerte Bestätigung religiösen Gruppenrechts unter der amerikanischen Verfassung. Vormalige Arbeitnehmer der kirchlichen Unternehmen “Deseret Gymnasium”, “Beehive Clothing Mills” und “Deseret Industries”, die entlassen worden waren, weil sie nicht die religiösen Vorausetzungen für Teilnahme an Verordnungen im HLT-Tempel besaßen, hatten gegen die Kirche geklagt. Sie behaupteten, die Kirche habe sie aus religiösen Gründen diskriminiert und stützten sich in ihrer Anklage auf das Bürgerrechtsgesetz aus dem Jahre 1964, das Diskriminierung aufgrund von Religionszugehörigkeit untersagt. Zu ihrer Verteidigung berief sich die Kirche auf Abschnitt 702 des Gesetzes, das kirchliche Institutionen vom gesetzlichen Verbot religiöser Diskriminierung am Arbeitsplatz ausschließt. In erster Instanz entschied das Gericht, daß Abschnitt 702 gegen den ersten Verfassungszusatz verstieße und damit eine verfassungsmäßige Schranke gegen Gesetze errichte, deren eigentlicher Zweck die Förderung der Religion sei. Das Verfassungsgericht widerrief die Entscheidung einstimmig mit der Begründung, daß gesetzliche Ausnahmen als Gefälligkeit der Religion gegenüber von seiten der Regierung erlaubt seien, wenigstens insofern dies gemeinnützige Tätigkeiten betrifft. Die Amos-Entscheidung ist wichtig, weil sie religiösen Organisationen das Recht gibt, ihre Unabhängigkeit als Institution zu bewahren und weil sie von ihren Arbeitnehmern religiöse Voraussetzungen erwarten darf.
Zwei weitere Entscheidungen betrafen kirchliche Tätigkeiten, obgleich die Kirche Jesu Christi in keinem dieser beiden Fälle Kläger oder Beklagter war. Im Fall Lanner versus Wimmer (662 F.2d 1349 [10th Cic. 1981]) wurde die Schulbehörde in der Stadt Logan im Bundesstaat Utah verklagt, weil sie den Schülern für eine Stunde am Tag die Teilnahme an wöchentlichen Seminarklassen erlaubte, sie deswegen vom regulären Unterricht befreite und daß die Seminarschüler benotet wurden. Das Gericht entschied, daß Schüler die Seminarklassen zwar besuchen, aber keine Zensuren erhalten dürfen. Der zweite Fall war Foremaster versus the City of St. George (882 F.2d 1485 [10th Cir. 1989]). Ein Bürger der Stadt beklagte sich, daß der St. George-Tempel nachts außen mit Elektrizität aus dem öffentlichen Stromnetz beleuchtet und eine Abbildung des Tempels im Stadtzeichen verwendet wurde. Obgleich die Stadt St. George geltend machte, der Tempel fördere das Image von St. George, beschloß das Bundesgericht, daß die Stadt auf diese Weise die Kirche unterstütze und daß dies gegen das verfassungsmäßige Gesetz verstoße, nach dem der Staat keine bestimmte Religion fördern dürfe.
Die Kirche und Mitglieder der Kirche haben bei der Definition von Rechten religiöser Gemeinschaften durch Prozesse in Sache Steuerfreiheit mitgewirkt. In England wurde 1963 der Anspruch der Kirche auf Befreiung von der Grundsteuer für den London-Tempel <London-Tempel> endgültig vom Oberhaus, dem höchsten Appelationsgericht, abgelehnt (Church of Jesus Christ of Latter-day Saints versus Henning, [2 All E.R. 733]). Die Mitglieder des Oberhauses erlaubten die Ausnahme nicht, weil der Tempel nicht als Haus “öffentlicher Gottesverehrung” angesehen werden könne, da der Öffentlichkeit der Zugang verweigert werde. Auf den Fall Henning berief man sich häufig in britischen Prozessen, wenn es um Ausnahmen des Steuerrechts ging. Auch in Neuseeland berief man sich auf den Fall Henning entschied aber anders. Im Fall Church of Jesus Christ of Latter-day Saint Trust Board versus Waipa County Council (2 N.Z.L.R. 710 [1980]) entschied der Oberste Gerichtshof, daß die Kirche für den Tempel in Neuseeland <Neuseeland-Tempel> keine Steuern zahlen brauche. Auch in den Vereinigten Staaten sind in verschiedenen Bundestaaten Parteien vor Gericht gegangen, um die Kirche dazu zu zwingen, ihr Eigentum, hauptsächlich kircheneigene Farmen, zu versteuern. Steuerfreiheit in derartigen Angelegenheiten wurde von den Gerichten in den Bundesstaaten Arizona, Idaho und Oregon abgelehnt, in South Carolina jedoch zugestanden. In jedem dieser Fälle hing die Entscheidung letzten Endes von der Interpretation des Textes ab, der Steuerausnahmen definiert.
Von praktischer Bedeutung für Mitglieder der Kirche in den Vereinigten Staaten war die Entscheidung des amerikanischen Verfassungsgerichts im Jahre 1990 im Fall Davis versus United States (110 s.Ct. 2014). Eltern zwei ehemaliger Missionare waren wegen des Steuerausgleichs vor Gericht gegangen. Das Gericht entschied, daß Geld, das direkt an die Missionare zu ihrer Unterstützung geschickt wird, nicht als wohltätige Spende von der Steuer abgesetzt werden darf. Das Geld muß der Kirche direkt oder einer Stiftung zu Gunsten der Kirche gespendet werden.
Zuweilen waren auch andere Gerichtsbeschlüsse für die Kirche von Bedeutung, obgleich die Kirche als solche nicht an den betreffenden Gerichtsverhandlungen beteiligt war. Ein allgemein bekannter Fall war die Verhandlung von Mark Hofmann <Hofmann, Mark>, der angeklagt war, im Jahre 1985 zwei Mordanschläge verübt und verschiedene Dokumente gefälscht zu haben (siehe FÄLSCHUNGEN HISTORISCHER DOKUMENTE). Die Kirche war am Ausgang der Verhandlungen interessiert, weil Hofmanns Fälschungen angeblich die Frühgeschichte der Kirche neu beleuchten sollten und die Fälschungen von vielen als echt angesehen worden waren. Nach einer vorläufigen Anhörung akzeptierte die Anklage eine Kompromißlösung, nach der Hofmann lediglich zu lebenslänglichem Zuchthaus verurteilt wurde. Ein weiterer von der Öffentlichkeit weit mitverfolgter Fall betraf die Kirche nur indirekt. Vor einem Gericht im Bundesstaat Idaho wurde die Rechtmäßigkeit des Gleichbehandlungs-Verfassungszusatzes (ERA) angefochten. Die Kirche hatte offiziell Stellung gegen den Gleichbehandlungszusatz bezogen, und Befürworter des Zusatzes behaupteten, der amerikanische Distriktsrichter Marion J. Callister <Callister, Marion J.> sei befangen, weil er ein prominenter Kirchenführer war. Richter Callister lehnte es ab, die Prozeßführung abzugeben (Idaho versus Freeman, 478 F. Supp. 33 [1979], 507 F. Supp 706 [1981]) und entschied gegen den Gleichbehandlungszusatz. Im Berufungsverfahren lehnte es das amerikanische Verfassungsgericht ab, den Fall anzuhören, weil der Verfassungszusatz für die Gleichbehandlung der Frauen inzwischen nicht ratifiziert worden war (National Organization for Women, Inc. et al. Versus Idaho et al., 459 U.S. 809 [1982]).
BIBLIOGRAPHIE
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ROBERT E. RIGGS
